Was ist der Radentscheid?
Radentscheid ist eine Initiative, die in mehreren Städten Deutschlands bessere Bedingungen für das Radfahren anstrebt. Dazu werden Bürgerbegehren bzw. Bürgerentscheide eingesetzt.
Gemeindeordnung(GemO) § 17a Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
und wie geht es weiter
Was ist ein Bürgerbegehren?
Das BB ist der Antrag auf die Durchführung eines Bürgerentscheids und damit ein Instrument der direkten Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungen des Rats. Es gibt die Möglichkeit, eigene Wünsche, Ideen und Bedürfnisse im Rat einzubringen und damit Projekte anzustoßen oder zu verändern.
Ablauf: Nach Gründung der Initiative werden die inhaltlichen Ziele formuliert und Öffentlichkeitsarbeit geleistet. Dann beginnt die Sammlung der notwendigen Unterschriften, dies sind in Koblenz ca. 4500. Eine Frist gibt es hier nicht. Unterschriften aus anderen Kreisen oder Minderjährige werden nicht gerechnet, können aber auf getrennten Listen „moralische Unterstützung“ geben, so mehr Druck auf die Politik ausüben und sollen deshalb auch gesammelt werden.
Sind genug Unterschriften gesammelt, wird das Begehren zunächst auf formale Zulässigkeit geprüft und dann dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt. Diese hat nun die Möglichkeit in einer bestimmten Frist über die Annahme oder Ablehnung des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Stimmt der Stadtrat zu, endet der Vorgang. Er hat aber die Möglichkeit, mit der Initiative in Verhandlung zu treten, um Einzelheiten zu verändern. Lehnt der Rat das Bürgerbegehren mehrheitlich ab, kommt es zum Bürgerentscheid.
Mit einem Bürgerentscheid. können die Bürger*innen in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Alle wahlberechtigten Bürger*innen einer Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Der Bürgerentscheid steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich.
Warum soll der Radverkehr überhaupt gefördert werden?
Mit keinem anderen Verkehrsmittel gelangt man so schnell und gleichzeitig kostengünstig in die Koblenzer Innenstadt wie mit dem Fahrrad. Es macht außerdem Spaß und man tut nebenbei noch etwas für seine Gesundheit. Fahrräder sind das moderne urbane Transportmittel schlechthin: Sie produzieren 0 Gramm C02, Feinstaub oder Stickoxide, sind sehr leise und brauchen deutlich weniger Platz als Autos. Wenn in Koblenz also mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen, ist das gut für alle.
Warum soll ein Verkehrsmittel gegenüber allen anderen bevorzugt werden?
Zur Zeit wird nicht das Rad, sondern das Auto massiv bevorzugt. Der Radentscheid Koblenz möchte dafür sorgen, dass das Fahrrad einen angemessenen Platz im Verkehrsraum der Stadt erhält, also sichere und schnelle Wege, auf denen alle Fahrrad fahren können. Das Verhältnis zwischen Fuß-/ Radweg und Straßen ist nicht mehr zeitgemäß und ist die bis heute nachwirkende Folge der autozentrierten Stadtplanung seit den 50er-Jahren. Um eine vollkommene Gleichberechtigung zu erreichen, müssten neue Fuß- und Radwege gebaut werden. Der Radentscheid fordert den Ausbau der Radinfrastruktur, auch um die Fußwege zu entlasten. Dies ist keine Bevorzugung, sondern ein leistbarer Schritt in die richtige Richtung. Moderne Stadtplanung in einer Stadt wie Koblenz muss das Fahrrad als wichtiges Verkehrsmittel berücksichtigen und ein gutes separates Wegenetz zur Verfügung stellen. Mit einem “weiter so” droht Koblenz in den kommenden Jahren ein Verkehrskollaps, welcher diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind am härtesten treffen wird.
Radfahrende können doch auch auf der Straße fahren. Die Radwegbenutzungspflicht ist weitestgehend abgeschafft.
Die Abschaffung der Benutzungspflicht zu schmaler oder gefährlicher Radwege war und ist folgerichtig. Es gibt viele Menschen, die Rad fahren möchten, sich jedoch bisher nicht trauen, da die Radwege oft unsicher, als Markierung an den Straßenrand gequetscht oder gar nicht vorhanden sind. Die meisten der Rad fahrenden Bürger haben Untersuchungen zu Folge ein hohes Sicherheitsbedürfnis und fahren ungern auf der Straße Rad. Sie befahren meist den Bürgersteig und gefährden die Fußgänger, vor allem die Kleinkinder. Ältere Menschen und Kinder beispielsweise könnten sorgloser Fahrrad fahren, Schüler könnten mit dem Fahrrad zur Schule fahren und müssten nicht immer von den Eltern im Auto zur Schule gebracht werden, wenn der Radentscheid Koblenz erfolgreich ist und die Stadt sichere und schnelle Fahrradwege bekommt. Beispiele in anderen Städten haben bereits gezeigt, dass der Ausbau der Infrastruktur für Fahrradverkehr die Unfallzahlen deutlich reduziert und gleichzeitig zu einer Zunahme des Radverkehrs führt. Deswegen wollen wir hier ansetzen und so mehr Menschen sicheres Fahrradfahren ermöglichen.
Der Radentscheid Koblenz vertritt nur eine Minderheit!
Das Fahrrad ist ein Massenverkehrsmittel für Jung und Alt, wie es auch Verantwortliche der Stadt Koblenz z.B. jedes Jahr bei der Aktion Stadtradeln betonen. Es steht Menschen jeden Alters und jeden Einkommens zur Verfügung. Das Instrument des Bürgerbegehrens/ Bürgerentscheids fördert außerdem gerade die Vermeidung von Einzelinteressen, da eine bestimmte Mehrheit der stimmberechtigten Koblenzer gewonnen werden muss. Mit der Umsetzung des Radentscheids werden nicht nur die Interessen des Radverkehrs, sondern auch die des ÖPNV und des Fußverkehrs gestärkt. Es geht beim Radentscheid Koblenz auch um das Gemeinwohl, um den Schutz von Gemeingütern wie Umwelt, Luft, Klima.
Was bedeudet Critical Mass?
critical mass (engl. für „kritische Masse“) ist eine weltweite Bewegung, bei der viele nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer (hauptsächlich Radfahrer) unangemeldet und unorganisiert Fahrten durch Innenstädte unternehmen. Ziel ist es, durch konzentriertes Auftreten von Fahrrädern auf den Radverkehr als Form des Individualverkehrs und auf ihre Belange und Rechte gegenüber dem Autoverkehr aufmerksam zu machen.
Was bedeudet Kidical Mass?
Die Idee der kidical mass orientiert sich an der Critical Mass, legt ihren Focus allerdings auf Kinder. (Natürlich sind Erwachsene auch ohne Kinder gerne gesehen!) Zur Sicherheit der Kinder wird hierbei die Polizei um Schutz gebeten. Die Strecke kann auch von Kindern leicht zurückgelegt werden.