FAQ

Was ist der Radentscheid?

Radentscheid ist eine Initiative, die in mehreren Städten Deutschlands bessere Bedingungen für das Radfahren anstrebt. Dazu werden Bürgerbegehren bzw. Bürgerentscheide eingesetzt.

Gemeindeordnung(GemO) § 17a Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Was ist ein Bürgerbegehren?

Das BB ist der Antrag auf die Durchführung eines Bürgerentscheids und damit ein Instrument der direkten Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungen des Rats. Es gibt die Möglichkeit, eigene Wünsche, Ideen und Bedürfnisse im Rat einzubringen und damit Projekte anzustoßen oder zu verändern.

Ablauf: Nach Gründung der Initiative werden die inhaltlichen Ziele formuliert und Öffentlichkeitsarbeit geleistet. Dann beginnt die Sammlung der notwendigen Unterschriften, dies sind in Koblenz ca. 4500. Eine Frist gibt es hier nicht. Unterschriften aus anderen Kreisen oder Minderjährige werden nicht gerechnet, können aber auf getrennten Listen „moralische Unterstützung“ geben, so mehr Druck auf die Politik ausüben und sollen deshalb auch gesammelt werden.

Sind genug Unterschriften gesammelt, wird das Begehren zunächst auf formale Zulässigkeit geprüft und dann dem Stadtrat zur Beratung vorgelegt. Diese hat nun die Möglichkeit in einer bestimmten Frist über die Annahme oder Ablehnung des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Stimmt der Stadtrat zu, endet der Vorgang. Er hat aber die Möglichkeit, mit der Initiative in Verhandlung zu treten, um Einzelheiten zu verändern. Lehnt der Rat das Bürgerbegehren mehrheitlich ab, kommt es zum Bürgerentscheid.

Mit einem Bürgerentscheid. können die Bürger*innen in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Alle wahlberechtigten Bürger*innen einer Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Der Bürgerentscheid steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich.

Was bedeudet Critical Mass?

critical mass (engl. für „kritische Masse“) ist eine weltweite Bewegung, bei der viele nicht motorisierte Verkehrsteilnehmer (hauptsächlich Radfahrer) unangemeldet und unorganisiert Fahrten durch Innenstädte unternehmen. Ziel ist es, durch konzentriertes Auftreten von Fahrrädern auf den Radverkehr als Form des Individualverkehrs und auf ihre Belange und Rechte gegenüber dem Autoverkehr aufmerksam zu machen.

Was bedeudet Kidical Mass?

Die Idee der kidical mass orientiert sich an der Critical Mass, legt ihren Focus allerdings auf Kinder. (Natürlich sind Erwachsene auch ohne Kinder gerne gesehen!) Zur Sicherheit der Kinder wird hierbei die Polizei um Schutz gebeten. Die Strecke kann auch von Kindern leicht zurückgelegt werden.

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